Nutzungsbedingungen für „kjv-netzwerk.de“
§ 1 – Geltungsbereich
Für die Nutzung dieser Webseite gelten im Verhältnis zwischen der Kinder- und Jugendvertretung (Nachkommend als Nutzer bezeichnet) und dem Kinder- und Jugendbeirat Norderstedt (Nachkommend als Anbieter bezeichnet) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
§ 2 – Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft im Forum
(1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied des Forums.
(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zuhalten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 3 – Leistungen des Anbieters
Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Inhalte auf der Webseite im vorgegebenen Rahmen zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Kreise seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten die entsprechende Plattform zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst erreichbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
§ 4 – Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Linksund die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.
(2) Der Anwender weist ausdrücklich darauf hin, dass die bereitgestellten Beiträge und Diskussionen im Forum vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.
(3) Es wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.
§ 5 – Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten odergeltendes deutsches Recht verstoßen.
Folgende Punkte sind dem Nutzer nicht genehmigt:
1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung von Spam über das Forum an andere Forum-Nutzer/Form-Nutzerin,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B.Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. mehrfache Einstellung von Themen ins Forum (sogenannte Doppelpostings),
6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüberanderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.
(2) Die Pflicht des Nutzer ist es, auf § 5 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung eines Beitrages im Forum zu beachten und zu überprüfen, ob sich an diese Punkte gehalten wird.
(3) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz (1) ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers nach mehreren Verstößen zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
(5) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zutragen.
§ 6 – Moderation
(1) Der Anbieter sieht sich vor, ohne Einhaltung von Fristen, Nutzer als Moderatoren zu bestimmen oder diese zu entlassen.
(2) Es besteht kein Anspruch des Nutzers als Moderator deklariert zu werden.
(3) Moderatoren sind verpflichtet, Inhalte der Webseite auf die in den Nutzerbedingungen festgelegten Bestimmungen zu überprüfen.
(4) Sollten vom Nutzer erstellte Inhalte den Bestimmungen nicht folgen, dürfen Moderatoren diese Inhalte eigenständig ändern. Dies geschieht ohne das Einverständnis des Nutzers.
(5) Die Moderatoren sind verpflichtet den Nutzer, als auch den Anbieter, über getätigte Änderungen zu informieren.
§ 7 – Übertragung von Nutzungsrechten
(1) Der Nutzer hat die alleinige Verantwortung des Urheberrechts im Sinne des Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Forum zu beachten. Der Nutzer räumt lediglich dem Anbieter mit Veröffentlichung eines Beitrages auf der Webseite das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat der Anwender das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Webseite zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.
(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
(3) Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung der Mitgliedschaft bestehen.
§ 8 – Beendigung und Laufzeit der Mitgliedschaft
Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt werden.
§ 9 – Salvatorische Klausel
Diese Forum-Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Forum-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.
§ 10 – Änderungsvorbehalt
(1) Der Anbieter hat jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich den Nutzer über die kommende Änderung zu informieren.